CITV.nl Thema anzeigen - OT: Bundesverfassungsgericht: Das Slime-Urteil

Leute, ist OT, steht ja hier auch im Off-Topic,

ist aber etwas, das Mut machen soll und was mich seit Jahren erfreut:

Das sogenannte SLIME-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Kurz zusammengefaßt geht es darum, daß bei einer öffentlichen und angemeldeten Demonstration in Berlin trotz Verbot des Liedes "Deutschland muß sterben (damit wir leben können)" der Punk-Band SLIME, dieses während der Demonstration laut über Lautsprecher abgespielt wurde.
Die Demonstration "Freiheit für Ulli" hatte die Freilassung eines im Zusammenhang mit diesem Lied Inhaftierten zum Zweck.

Daraufhin wurde der Veranstalter angeklagt und er hat in mehreren Instanzen verloren.
Das Ganze ging tatsächlich bis zum Bundesverfassungsgericht, welches, wie ich finde, in äußerst umsichtiger Weise, mit viel Gefühl für die Verhältnismäßigkeit und guter -teils süffisanter- Argumentation, die Urteile der vorandegangenen Instanzen aufhob und den Beklagten (der vor dem BVerfG BESCHWERDEFÜHRER heißt) freisprach.

Der Weg bis dahin dauerte allerdings -glaube ich- 5 Jahre!! Shocked

Dennoch lese ich mir die Urteilsbegründung immer wieder gerne in voller Länge durch, da sie Hoffnung macht, daß es doch bisweilen (auch gefühlsmäßig) gerecht zugeht in unserem Land.

Hoffentlich muß Marc nicht so weite Strecken gehen... Rolling Eyes

Hier der Link zum Urteil direkt auf der Seite des Bundesverfassungsgerichts: KLICK

Und hier ein Link zum Urteil als pdf (7 Seiten, gleicher Wortlaut): KLICK

Lohnt sich zu lesen...